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   BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07   

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https://dejure.org/2007,33447
BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07 (https://dejure.org/2007,33447)
BPatG, Entscheidung vom 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07 (https://dejure.org/2007,33447)
BPatG, Entscheidung vom 29. August 2007 - 28 W (pat) 1/07 (https://dejure.org/2007,33447)
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  • EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

    Campina Melkunie

    Auszug aus BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07
    Die Rechtsprechung des EuGH und des EuG erscheint insoweit noch strikter, als darin immer wieder festgestellt wird, dass einer Wortmarke, die zur Beschreibung relevanter Merkmale geeignet ist, für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zwangsläufig auch die erforderliche markenrechtliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD, sowie EuG MarkenR 2006, 557, Rdn. 34 - map&guide).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07
    Der BGH geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass beschreibenden Angaben i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG regelmäßig auch die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07
    Der BGH geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass beschreibenden Angaben i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG regelmäßig auch die erforderliche Unterscheidungskraft abzusprechen ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
  • BGH, 12.12.1996 - I ZB 8/96

    "Ceco"; Berücksichtigung neuen Vorbringens im Verfahren vor den Patentgerichten

    Auszug aus BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07
    Das Bundespatentgericht ist nicht gehalten, den Verfahrensbeteiligten Äußerungsfristen zu setzen oder einen beabsichtigten Entscheidungstermin im Vorfeld mitzuteilen (vgl. BGH GRUR 1997, 223, 224 - Ceco).
  • EuG, 10.10.2006 - T-302/03

    PTV / HABM (map&guide) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus BPatG, 29.08.2007 - 28 W (pat) 1/07
    Die Rechtsprechung des EuGH und des EuG erscheint insoweit noch strikter, als darin immer wieder festgestellt wird, dass einer Wortmarke, die zur Beschreibung relevanter Merkmale geeignet ist, für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen zwangsläufig auch die erforderliche markenrechtliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. EuGH GRUR 2004, 680 ff., Rdn. 19 - BIOMILD, sowie EuG MarkenR 2006, 557, Rdn. 34 - map&guide).
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